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Was ist zeitgemäß? besser fragt man, was ist der Urgrund der Demokratie?
Bei den Reichstagen und parlamentarischen Zusammenkünften in vordemokratischen Zeiten
ging es meistens um Steuererhebungen. Welche Reichsstände sollten zu welchem Zweck und wie Beiträge leisten?
Beispiel: französische Revolution: der Staat war pleite, der König berief die Stände versammlung ein zum Zweck weiterer Steuererhebung. Der dritte Stand – das waren die Steuerzahler, die arbeitende Bevölkerung, erklärte sich zur ganzen Nation. 1. und 2. Stand waren ja steuerfrei. Die Ständeversammlung mutierte zur Nationalversammlung , die demokratische Verfassung wurde beschlossen.
Auch die amerikanische Demokratie wurde aufgrund von Steuerproblemen gegründet. „ No taxation without representation!“ d.h. Keine Besteuerung ohne Vertretung im Parlament, wo
die Steuerzahler über die Steuern, die ihnen auferlegt werden, mitbestimmen können.
Umgekehrt gilt grundsätzlich auch: No representation without taxation“ oder, weiter gefasst:
Kein Wahlrecht ohneBeitrag zur Gesellschaft.
Zeitgemäß wäre, wenn diejenigen, die keine Beitrage zahlen , aber Leistungen erhalten, mit ihrer Zeit zahlen würden. Etwa in der Art der Zivis früher. Es ist undemokratisch, wenn Menschen ein Bürgergeld gezahlt wird , sie aber keine Leistungen zu erbringen haben. Man füttert sie durch, hält sIe aber für unfähig oder unwillig, Beiträge zum Gemeinwohl zu leisten.
Wenn Beiträge finanzieller oder anderer Art von den Bürgern selbstverständlich zu erwarten sind, stärkt das die Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft und wäre sozialpolitisch segensreich. Die Sozialgelder sind für die Empfänger immer zu gering, für die Zahler aber immer zu hoch. Wenn alle Beiträge leisten , schwindet dieser Gegensatz.
Die Ausgestaltung wäre nicht leicht, aber das ist die Mühe wert.die Demokratie ist Gemeinschaftssache.
Die freiheitlich demokratische Demokratie ist für mich bisher die einzig korrekte Staatsform. Allerdings ist Demokratie kein Konsumgut, sondern muss gehegt, gepflegt, also richtig bis in die Wurzeln gelebt werden. Von der Regierung müssen die Wahlversprechen aktiv eingefordert werden bzw. muss diese auch auf Fehlentscheidungen aufmerksam gemacht werden. Da geht Nicht-Wählen oder nur wählen gehen und wieder schlafen legen gar nicht und das funktioniert mit Mäckern im stillen Kämmerchen oder am Stammtisch ebenfalls nicht (deutsche Prägung!?). Also es ist noch zeitgemäß, aber aus meiner Sicht ist die deutsche Bevölkerung zu müde geworden, um sich aktiv einzubringen (siehe nur die Wahlbeteiligungen). Daraus kann dann die Gefahr ergehen, dass die Regierung um des eigenen Regierens willen regiert, was dann am eigentlich Sinn vorbei gehen würde.
Die Demokratie in ihrer jetzigen Ausprägung als freiheitliche und auf Eigenverantwortung setzende Demokratie sichert den Menschen ein hohes Maß an Freiheit und ist m.E. damit alternativlos. Alle paternalistischen Alternativen begrenzen die Individuen zu stark und es passiert das, was wir jetzt sehen können. Es gibt Menschen, die bestimmen, was richtig oder falsch ist und alle die nicht der „richtigen“ Meinung folgen, werden nicht ausreichend mit ihrer Meinung gehört bzw. geframt.